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ALLRIS - Vorlage

Vorlage - 2019-00AA-182

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Für die Haushaltsplanung „Schulen“ wurden die Schulleitungen wieder um entsprechende Anträge gebeten. Diese wurden dann mit den bisherigen Planungen abgeglichen. Weiterhin wurden im Investitionsplan Maßnahmen aufgenommen, für die bereits Fördermittel zugesagt oder beantragt wurden.

 

Die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Digitalpakt Schule werden über eine vorläufige Veranschlagung eingestellt, da hier noch entscheidende Rahmenbedingungen durch die IT-Arbeitsgruppe Schulen, insbesondere im Bereich Beschaffung, vereinbart werden müssen.

Die vorgeschriebenen Medienkonzepte der Schulen müssen mit dem Betriebskonzept des Schulträgers abgestimmt werden und sind dann mit der Antragstellung für Fördermittel mit einzureichen.

Das Förderprogramm und die entsprechenden Voraussetzungen für eine Förderung wurden erst Ende September 2019 veröffentlicht.

 

In die Haushaltsplanung sind aber schon umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen für die notwendige Erneuerung der EDV-Vernetzung und die Ergänzung der Elektroinstallation in allen Schulgebäuden mit eingeflossen.

 

In den beigefügten Anlagen 1 und 2“ sind Auszüge aus der Haushaltsplanung übersichtlich dargestellt, die dargestellten Aufwendungen bzw. Erträge sind besonders relevant für das Haushaltsvolumen. Auf die kleineren Haushaltsansätze wird aufgrund der besseren Übersichtlichkeit bewusst verzichtet.

 

Besondere Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen mit höheren finanziellen Auswirkungen wurden in den vorangestellten Tagesordnungspunkten behandelt und werden gem. der dort gefassten Beschlüsse im HP 2020 veranschlagt, neu eingeplant bzw. zurück gestellt.

 

In die Planungen fließen auch die Maßnahmen mit ein, die der Schulausschuss im Rahmen der bisherigen Finanzplanung beschlossen hat.

 

Wie bereits dargestellt, wandelt sich die gesamte IT-Landschaft in den Schulen zurzeit sehr stark. Die Haushaltsplanung berücksichtigt diesen zukünftigen Mittelbedarf nur teilweise.

 

In die Planung sind neben allgemeinen Mitteln für Mobiliarausstattung, Lizenzen, Ersatzbeschaffungen für Geräte auch die Beschaffungen im Bereich der EDV-Ausstattung berücksichtigt, um den Unterrichtsbetrieb bis zur Umsetzung des DigiPaktes zu sichern.

 

Die Höhe der Mittelausstattungen der Schulen im Bereich der Budgetierung wurde vom Schulausschuss im Jahr 2014 festgelegt.

 

Besondere Maßnahmen:

 

Die gestellten Anträge der Schulen enthalten folgende besondere Maßnahmen, für die bisher keine Beschlüsse bestehen. Die Anträge werden bei Bedarf von den Schulleitungen näher erläutert.

 

Entsprechende Finanzmittel sind eingeplant, bis auf die  zusätzlich genannten Maßnahmen, die noch veranschlagt werden müssen, sofern der Ausschuss es beschließt.

 

 

Grundschule Gelting:

Die beantragten Ausstattungsgegenstände und Geräte sind in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Die digitale Ausstattung erfolgt wie o.g.

Die genannten Unterhaltungsarbeiten sind eingeplant.

Die Sanierung der weiteren WC-Anlagen müssen im Rahmen des Arbeitskreises besprochen und eingeplant werden.

 

Grundschule Sterup:

 

Schulhofgestaltung ca. 5.000 Euro (Schule bringt Eigenmittel i.H.v. rd. 3.000 Euro ein, die als Einnahme beim Amt verbucht werden). Mittel aufgrund eines früheren Beschlusses eingeplant.

Das beantragte Mobiliar ist eingeplant.

Die Schule beantragt einen Wasserspender für 1.500 Euro, die Mittel sind bisher nicht eingeplant.

 

Grundschule Steinbergkirche:

 

Mobiliar und Akustikpaneele sind eingeplant, die Unterhaltungsarbeiten ebenfalls.

Die Schule beantragt einen Wasserspender. Gesamtkosten geschätzt 2.300 Euro.

Die Schule bringt Eigenmittel i.H.v. 1.200 Euro ein. Die Mittel sind bisher nicht eingeplant.

 

Grundschule Kieholm:

 

Die beantragten Unterhaltungsmaßnahmen (u.a. Erneuerung der Bodenbeläge) sind abschnittsweise eingeplant.

Die Sanierung der weiteren WC-Anlagen (Schulhauptgebäude) müssen im Rahmen des Arbeitskreises besprochen und eingeplant werden.

 

Gemeinschaftsschule:

 

Mobiliar (zusätzliche Tische Lehrerzimmer, Regalsysteme, Schränke Eingangsklassen, Sportgeräte und rd. 100 Schülerstühle) gesamt ca. 15.000 Euro. Die Mittel sind eingeplant.

 

EDV Ausstattung (Beamer, Leinwand, Notebooks) für den jetzt laufenden Betrieb für rd. 11.000 Euro.

 

Die Mittel sind eingeplant, sollen aber erst nach Erstellung des Medienkonzeptes frei gegeben werden, es sei denn der laufende Betrieb wird beeinträchtigt (Beschaffung nach IT-Konzeptplanung).

 

Hinweis: teilweise müssen Beschaffungswünsche zurückgestellt werden.

 

Mittel für Gewaltpräventionstraining: rd. 1.500 Euro > bisher nicht eingeplant.

 

Hinweis:

Der Schulausschuss hat die abschließende Entscheidungsbefugnis für Entscheidungen/Maßnahmen bis 10.000 €.

 

Weitere beantragte Maßnahmen, zum Beispiel die baulichen Maßnahmen an der Grundschule Kieholm, sollten in der Arbeitsgruppe Schule besprochen und dann eingeplant bzw. durch Zurückstellung anderer Maßnahmen umgesetzt werden

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss bzw. empfehlender Beschluss des Schulausschusses

 

Die Haushaltsplanung 2020 mit den genannten Maßnahmen sowie die dargestellte Finanzplanung werden dem Amtsausschuss in der vorgelegten Form zur Durchführung empfohlen.

 

Die im Haushaltsplan 2020 und in der Fortschreibung des Prioritätenprogrammes genannten Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen werden zur Durchführung empfohlen, sollen jedoch in den „Arbeitsgruppen Schulen (Gebäude und IT) “ noch eingehend besprochen werden.

 

Die Beschaffungen und Maßnahmen, die in der Zuständigkeit des Schulausschusses liegen, sollen durchgeführt werden und zwar einschließlich der besonders genannten Maßnahmen genannten Maßnahmen.

 

 

 

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Anlagen

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24972 Steinbergkirche

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