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Vorlage - 2018-12GV-041
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung über einen Einspruch gegen die Bekanntmachung über das Nachrücken eines Gemeindevertreters
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Rosemarie Marxen-Bäumer
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Stangheck
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Beratung und Beschluss
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03.12.2018
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Sachverhalt
Der Einspruch gegen die Bekanntmachung über das Nachrücken von Dieter Stürmer war Gegenstand der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Stangheck. Den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses war der gesamte Sachverhalt und der entstandene Schriftverkehr zur Kenntis gegeben worden.
Die Ausschussmitglieder stellten fest, dass ihnen der gesamte Vorgang umfangreich bekannt ist.
Der Einspruchsführer war auf der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses nicht anwesend.
Der Wahlprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 29.10. folgenden einstimmigen Beschluss gefasst:
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Einspruch gegen das Nachrücken von Dieter Stürmer zurückzuweisen.

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