Allris
Vorlage - 2018-14GV-075
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023; Vorschlag der Gemeinde Steinbergkirche
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Guido Lemm
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Steinbergkirche
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Beratung und Beschluss
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23.04.2018
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Sachverhalt
Die Gemeinde Steinbergkirche ist aufgefordert worden, für die Besetzung der Schöffengerichte bei den Amtsgerichten vier Personen aus der Gemeinde vorzuschlagen.
Bei mehreren Schöffen sollen alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigt werden.
Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste ist eine Zustimmung von 2/3 der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung erforderlich.
Beschlussvorschlag
Die Gemeinde Steinbergkirche schlägt
1.
2.
3.
4.
für die Aufnahme in die Vorschlagsliste vor.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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Anschrift
E-Mail oder Kontaktformular