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Vorlage - 2017-08GV-017
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Niesgrau-Koppelheck
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Marlen Thomsen-With
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Niesgrau
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Beratung und Beschluss
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24.04.2017
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Sachverhalt
Aufgrund der Änderung des § 2 a des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Brandschutzgesetz – BrSchG) hat der Wehrvorstand für jedes Sondervermögen einen Einnahme- und Ausgabeplan aufzustellen, welcher alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben des Sondervermögens voraussichtlich eingehenden Einnahmen und zu leistenden Ausgaben enthält. Der Einnahme- und Ausgabeplan wird nach § 2 a Abs. 3 BrSchG in Verbindung mit § 4 Abs. 3 der „Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Niesgrau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Niesgrau-Koppelheck“ von der Mitgliederversammlung beschlossen und tritt nach Zustimmung der Gemeindevertretung in Kraft.
Eine Ablehnung ist gegenüber dem Wehrvorstand zu begründen.

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