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ALLRIS - Vorlage

Vorlage - 2017-11GV-022

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Zur Aufhebung des Bebauungsplan Nr.1 und der Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist zwischenzeitlich die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden / TÖB sowie Nachbargemeinden durchgeführt worden.

Nach Beratung der Stellungnahmen aus der Beteiligung kann die Gemeindevertretung nunmehr mit dem Satzungsbeschluss das Planverfahren abschließen.

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Finanz. Auswirkung

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung Rabenholz beschließt:

1.Die eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: -siehe Anlage-

2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 und Erweiterung als Satzung.

3.Die Begründung wird gebilligt.

4.Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Satzung zur Aufhebung des B-Planes Nr. 1 und Erweiterung zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter:  ..........   

Davon anwesend: ..........

Ja-Stimmen: ...........             Nein-Stimmen: ...........      Enthaltungen: ..........

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO ....

...waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen.

oder

... waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: .............................................................................................................................................

Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

 

 

 

 

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Anlagen

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