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ALLRIS - Vorlage

Vorlage - 2016-14GV-015

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Beim Gespräch bzgl. der Ausrichtung der FF Neukirchen-Habernis haben sich Ortswehrführer Carstensen, Amtswehrführer Clement und Bürgermeister Müller über die brandschutztechnische Ausstattung mit einem Löschfahrzeug sowie die Umsetzung (Stellplatzproblematik) ausgetauscht.

Das jetzige Feuerwehrfahrzeug ist 46 Jahre alt und eignet sich bei brandschutztechnischen Einsätze nur sehr bedingt. Amtswehrführer Clement schlägt vor, das „Zweit-Fahrzeug“ der Freiwilligen Feuerwehr Hasselberg an die FF Neukirchen-Habernis weiterzureichen (Tanklöschfahrzeug - TLF 8/18, Bj. 1986, wasserführend 1.800 l).

 

Der jetzige Stellplatz ist für das alte sowie für das neue Fahrzeug -laut den DIN-Vorgaben der Feuerwehrunfallkasse- ungeeignet und nicht zulässig. Nicht ausreichend sind Sicherheitsabstände bei der jetzigen Größe des Stellplatzes. Es muss ausgeschlossen werden, dass Feuerwehrkameraden bei der Ausübung ihres Ehrenamtes gefährdet oder verletzt werden. Hierbei ist des weiteren wichtig, für den verantwortlichen Ortswehrführer und letztlich den Bürgermeister haftungsrechtliche Problemstellungen auszuschließen.

 

Im Vorgespräch sind Optionen der Fahrzeugunterstellung ausgetauscht worden. Bei der Auswahl sind die brandschutztaktische Lage, die Größe, bei Umbau- die Ausstattungsmöglichkeiten sowie die wirtschaftliche Umsetzung zu berücksichtigen. Zuschüsse aus der Feuerschutzsteuer stehen für den Bau- bzw. Umbau von Feuerwehrgerätehäusern nicht zur Verfügung.

 

Die Einbindung der Feuerwehrunfallkasse (FUK) erfolgt vorab. Hierbei werden die sicherheitsrelevanten Belange -wie etwa die Standortauswahl, die Größe der Stellplätze für die Feuerwehrfahrzeuge oder die Anzahl der notwendigen Parkplätze- geprüft und abgestimmt. Der Termin zur Vorbesprechung ist auf den 14.09.2016 terminiert.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen vorhanden

Ja:

X

Nein:

 

Betroffenes Produktkonto:

 

Haushaltsansatz im lfd. Jahr: AfA / Jahr:

 

 

Noch zur Verfügung stehende Mittel:

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung Steinbergkirche beschließt die Schaffung eines Stellplatzes für das Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen-Habernis. Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Stellplatzmöglichkeiten zu sondieren und Vorverhandlungen zu führen.

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Amtsverwaltung Geltinger Bucht

Anschrift

Holmlück 2
24972 Steinbergkirche

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