Die Gemeinde Niesgrau hat gemäß § 91 Absatz 1 der Gemeindeordnung (GO) zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen, in dem das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres nachzuweisen ist. Er muss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde vermitteln und ist zu erläutern.

Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Anhang. Ihm ist ein Lagebericht beizufügen.

Der Jahresabschluss ist gemäß § 91 Absatz 2 GO innerhalb von drei Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen.

Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde hat gemäß § 92 GO den Jahresabschluss und den Lagebericht auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.

Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung fasst das Prüfungsergebnis in einem Schlussbericht zusammen. Die Prüfung hat am 09.10.2023 stattgefunden.

Nach Abschluss der Prüfung legt der Bürgermeister den Jahresabschluss und den Lagebericht sowie den Schlussbericht des Prüfungsausschusses der Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlussfassung vor.

Die Gemeindevertretung beschließt über den Jahresabschluss und die Verwendung des Jahresüberschusses oder die Behandlung des Jahresfehlbetrages bis spätestens 31.12. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres.

Gemäß § 25 Absatz 3 der Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung – GemHVO) darf die Ergebnisrücklage höchstens 33 Prozent und soll mindestens 10 Prozent der Allgemeinen Rücklage betragen. Soweit der Anteil der Allgemeinen Rücklage an der Bilanzsumme mindestens 30 Prozent beträgt, kann abweichend von Satz die Ergebnisrücklage mehr als 33 Prozent der Allgemeinen Rücklage betragen.

Die Ergebnisrücklage beträgt bereits mehr als 33 % der Allgemeinen Rücklage. Die Allgemeine Rücklage beträgt nach dem Jahresabschluss 2021 26,55 % der Bilanzsumme.

Der Jahresüberschuss 2022 beträgt 227.594,44 €. Aus dem Jahresüberschuss sollten 224.781,04 € der Allgemeinen Rücklage und 2.813,40 € der Ergebnisrücklage zugeführt werden.

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Die Gemeindevertretung Niesgrau beschließt den Jahresabschluss 2022 und den Lagebericht in der vorliegenden Fassung.

Die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen / genehmigt.

Aus dem Jahresüberschuss werden

zugeführt.