Amt Geltinger Bucht

Grunddaten

Betreff:: Beratung und Beschluss über die Einwendungen zur Niederschrift vom 28.06.2023

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung der Gemeinde Stoltebüll	Beratung und Beschluss
	28.11.2023	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stoltebüll	ungeändert beschlossen	NA

GVin Tüxen hat in der Sitzung am 13.09.2023 folgende Einwände zur Niederschrift vom 28.06.2023 vorgebracht:

• Zu 5.) Abstimmungstabelle fehlt zu beiden Abstimmungen:

Anzahl der Mitglieder des Gremiums	davon anwesend	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen

Bei Jörg: 4 x ja, 5 x nein

Bei Claus: 5 x ja, 4 x nein

• Zu 7.) nein-Stimmen fehlen, bzw. Abstimmungstabelle

• Zu 8.) nein-Stimmen fehlen, bzw. Abstimmungstabelle

• Zu 9.) Folgender Satz fehlt dort zum Verständnis für die Bürger:

,,Die Anzahl der Gemeindevertreter muss höher sein, als die der bürgerlichen Mitglieder."

• Zu 10.3) Abstimmung bürgerliches Mitglied lngedore Flüh: 4x nein-Stimme fehlt

• Zu 11.) Abstimmungstabelle fehlt. 9x einstimmig für ja.

• Zu 12.) 4x nein-Stimme fehlt

• Zu 17.) Es wurde nach der Meinung der Grünen und der WAS zum Thema Solarfreiflächen gefragt.

Meinung der WAS fehlt. BM Claus Messer sagte hierzu:

◆ Flächensolar als Bürgerpark grundsätzlich okay, Steuern müssen aber hier vor Ort bleiben

◆ Flächensolar vorwiegend nicht auf Ackerland

◆ Windpark mit Bürgerbeteiligung wäre auch okay

• Zu 18: Es fehlen einige Anmerkungen

■ Die Beschilderung öffentlicher Wanderwege soll überprüft werden

■ Die Gemeindewege sollen per Rad abgefahren werden und in Sanierungsklasse geordnet werden

■ Wittkiel, Sauerlück, Straßensanierung erfolgte dort nach Kabelverlegung. Ein Mann ist dort immer noch ohne Telefon.

■ Schulentwicklungskonzept wurde wieder diskutiert

■ Claus Messer fragte nach Bürgermeister-PC. Rechner, Drucker, Bildschirm, Tastatur gibt Jörg zeitnah an Claus ab.

■ erste Schritte zum Wärmekonzept sind gemacht

Über die einzelnen Einwendungen hat die Gemeindevertretung Stoltebüll zu beraten und zu beschließen.

Die Gemeindevertretung Stoltebüll beschließt über die vorgebrachten Einwendungen zur Niederschrift vom 28.06.2023 wie folgt: