Für die Haushaltsplanung "Schulen" wurden die Schulleitungen wieder um entsprechende Anträge gebeten. In diese Planungen fließen dann auch die Empfehlungen der Arbeitsgruppen Schulliegenschaften und IT-Planung mit ein. Weiterhin wurden im Investitionsplan Maßnahmen aufgenommen, für die bereits Fördermittel zugesagt oder aufgrund neuer Förderprogramme beantragt wurden.

Die Beschlussvorlage für die IT-Ausstattung im Rahmen des "DigitalPaktes Schulen" wurde schon vorab in dieser Sitzung behandelt. Die entsprechenden Mittel fließen erstmals in voller Höhe in die Haushaltsplanung 2021 und in die Finanzplanung bis 2024 mit ein.

In der Gesamtfinanzplanung 2020-2022 wurden schon umfangreiche Mittel für notwendige Maßnahmen für die Erneuerung der LAN-Verkabelung, der WLAN-Infrastruktur, für die Vernetzung und die Ergänzung der Elektroinstallation in allen Schulgebäuden eingeplant. Die notwendigen Beschlüsse liegen vor, die Maßnahmen werden gemäß Zeitplan abgearbeitet.

In den beigefügten "Anlagen 1 und 2" sind Auszüge aus der Haushaltsplanung übersichtlich dargestellt, die dargestellten Aufwendungen bzw. Erträge sind besonders relevant für das Haushaltsvolumen. Auf die kleineren Haushaltsansätze wird aufgrund der besseren Übersichtlichkeit bewusst verzichtet.

Besondere Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen mit höheren finanziellen Auswirkungen wurden in den vorangestellten Tagesordnungspunkten behandelt und werden gem. der dort gefassten Beschlüsse im HP 2021 veranschlagt, neu eingeplant bzw. zurück gestellt.

Die Höhe der Mittelausstattungen der Schulen im Bereich der Budgetierung wurde vom Schulausschuss im Jahr 2014 festgelegt.

Durch die Corona-Pandemie wurden und werden unterschiedliche Schutzmaßnahmen umgesetzt, weiterhin wird sich der Mittelbedarf im Bereich der Bewirtschaftungskosten der Schulgebäude zumindest für 2021 erheblich erhöhen (u.a. aufgrund der Vorgaben nach dem Infektionsschutzgesetz, Änderung der Reinigungsintervalle usw.).

Im Bereich der Unterhaltung Schulgebäude ist als größte Ausgabeposition die Zusammenfassung der Sanierungsabschnitte der Lüftungsanlage in der Gemeinschaftsschule mit Abwicklung über ein Förderprogramm zu nennen. Die Veranschlagung in der Haushaltsplanung wird entsprechend geändert.

Besondere Maßnahmen:

Die Mitglieder des Schulausschusses haben die Anträge der Schulen erhalten.

Die gestellten Anträge der Schulen enthalten folgende Maßnahmen, für die bisher keine Beschlüsse bestehen und die größere Auswirkungen auf den Mittelbedarf haben. Kleinere Maßnahmen sind veranschlagt.  Die Anträge werden bei Bedarf von den Schulleitungen näher erläutert.

Grundschule Gelting:

• Neugestaltung/ Umgestaltung Schulhof, Sanierung WC

Vorschlag: Planungen in die Arbeitsgruppe verweisen. Mittel sind teilweise eingeplant.

• Beschaffung Aufsitzrasenmäher für Hausmeister: Mittel sind für 2021 eingeplant.

Grundschule Sterup:

• Einrichtung eines Unterstandes für Unterricht im Außenbereich (Konzept "Draußenschule")Aufgrund der sehr beengten Flächen der Grundschule in Verbindung mit einem Konzept für den "Draußen-Unterricht" an einem Tag der Woche wird dieser Raumbedarf gesehen und die Maßnahme zur Durchführung vorgeschlagen. Die Kosten werden auf ca. 6.000-8.000 Euro veranschlagt. Eventuell ist eine Abwicklung über ein Förderprogramm möglich.

Grundschule Kieholm:

• Sanierung der WC-Anlagen. Mittel sind für 2021 veranschlagt
• Neugestaltung des Übergangs Schulgebäude/Sporthalle und LED

Vorschlag: Planungen in die Arbeitsgruppe verweisen

• Erneuerung der Bodenbeläge erfolgt abschnittsweise. Für 2021 sind erste Mittelansätze eingeplant

Grundschule Steinbergkirche:

• Wasserspender. Verfahren wie in den anderen Schulen. Mittel sind eingeplant
• Akustikmaßnahmen werden geprüft

Gemeinschaftsschule:

• Sonderetatausweisung für Bücherbeschaffungen im Bereich NaWi und Mathe.

Vorschlag: Budgetergebnis 2020 abwarten. Falls "Ausgabereste" bestehen, diese Mittel in der Höhe überplanmäßig in 2021 zur Verfügung stellen. Sofern keine Mittel zur Verfügung stehen, werden für 2021 gem. Beschluss des Schulausschusses 2.500 Euro überplanmäßig zur Verfügung gestellt

• Für die weiteren Beschaffungsmaßnahmen wird folgendes Verfahren empfoheln:

Vorschlag: Beschaffung nach Priorität innerhalb der in der Haushaltsplanung zur Verfügung stehenden Gesamtmittel im Rahmen "Beschaffung bewegliches Vermögen". Die Verwaltung entscheidet nach Rücksprache mit dem Schulausschussvorsitzenden

Hinweis:

Der Schulausschuss hat die abschließende Entscheidungsbefugnis für Entscheidungen/Maßnahmen bis 10.000 €.

Beschluss bzw. empfehlender Beschluss des Schulausschusses:

Die Haushaltsplanung 2021 mit den genannten Maßnahmen sowie die dargestellte Finanzplanung werden dem Amtsausschuss in der vorgelegten Form / mit folgenden Änderungen / zur Durchführung empfohlen. Die für den Arbeitskreis vorgeschlagenen Maßnahmen werden in den Arbeitskreis verwiesen.

Die genannten Beschaffungen und Maßnahmen, die in der Zuständigkeit des Schulausschusses liegen, sollen durchgeführt werden und zwar einschließlich der besonders genannten Maßnahmen.

Den vorgeschlagenen überplanmäßigen Ausgaben im HP 2021 wird zugestimmt (Bücherbeschaffung Gemeinschaftsschule).

Die im Haushaltsplan 2021 und in der Fortschreibung des Prioritätenprogrammes genannten Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen werden grundsätzlich zur Durchführung empfohlen, sollen jedoch in der "Arbeitsgruppe Schulen"  noch eingehend besprochen werden.