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03.12.2018 - 10 Beratung und Beschluss über die 3. Änderungssat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mo., 03.12.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Finanzabteilung
- Bearbeiter:
- Ralf Porath
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Ralf Porath erläutert den Sachverhalt zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11. Aus verständnisgründen -erst die Satzung, dann die Gebührensatzung- wird einvernehmlich zuerst über TOP 11 und dann über TOP 10 abgestimmt.
Die Gemeindevertretung Stangheck hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 den Beschluss über die Beratung und Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stangheck (Beitrags- und Gebührensatzung) gefasst.
Die der Gemeindevertretung Stangheck vorgelegte Gebührenkalkulation enthielt jedoch einen Fehler der zu einer zu hohen Gebühr führte.
Die Gebührenkalkulation ist entsprechend überarbeitet worden. Darüber hinaus war noch die Präambel zu korrigieren.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Stangheck beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stangheck (Beitrags- und Gebührensatzung) in der vorgelegten Fassung zu erlassen.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder des Gremiums | davon anwesend | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
8 | 7 | 7 | 0 | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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184,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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220,3 kB
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