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26.06.2023 - 8 Beratung und Beschluss über die Gültigkeit der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mo., 26.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Miriam Knol
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der GV Scheinert war bei der Prüfung nicht anwesend. Somit wurde die Prüfung durch Alexander von Schiller und Sylvia Nissen durchgeführt.
Der Vorsitzende übergibt das Wort an GV Alexander von Schiller, dieser berichtet wie folgt:
Der Wahlprüfungsausschuss hat die Wahlunterlagen gesichtet und bei GV Dennis Schmidt, eine geringe Stimmendifferenz zwischen der Zählerliste und der Wahlniederschrift festgestellt. Dieser Sachverhalt wird zur Prüfung an die Amtsverwaltung übergeben.
Alle weiteren Unterlagen sind ohne Auffälligkeiten.
Er empfiehlt, die Gemeindewahl per Beschluss als gültig zu erklären.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Rabel erklärt die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 gemäß
§ 39 Nr. 4 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder des Gremiums | davon anwesend | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
9 | 9 | 9 | 0 | 0 |
Anschrift
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