Die Hauptsatzung der Gemeinde Rabel wird neu gefasst.

Es ergeben sich folgende – zum Teil redaktionelle - Änderungen:

• § 3 Sitzungen in Fällen höherer Gewalt
• § 4 Absatz 2 Nr. 6: Entscheidungsbefugnis der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters bei Annahme und Vermittlung von Schenkungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen bis zu einem Wert von 1.000,00 €
• § 5 Nr. 1: der Bau-, Wege- und Umweltausschuss soll zukünftig mit 5 Personen besetzt sein
• § 12 Verarbeitung personenbezogener Daten

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Rabel beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Rabel in der vorgelegten und erläuterten Fassung.

Abstimmung: