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09.06.2016 - 7 Beratung und Beschlussfassung über den Windener...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 09.06.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Rainer Kirstein
- Beschluss:
- vertagt
Bürgermeister Rupp ruft Tagesordnungspunkt 7 auf. Gemeindevertreter Petzel trägt vor, dass der Beschlussvorschlag aus Sicht der Wählergemeinschaft zu ergänzen sei durch die Worte „in Form eines Bürgerwindparks“. Gemeindevertreter Lund-Andersen stimmt dem Einwand der anwesenden Gäste zu, zunächst eine Einwohnerversammlung durchzuführen, bevor die Gemeindevertretung einen Beschluss fasst und begründet seine Auffassung. Gemeindevertreter Kascheike sieht ebenfalls weiteren Informationsbedarf.
Gemeindevertreterin Hansen bittet im Hinblick auf die Angriffe gegen die Gemeindevertretung und den Bürgermeister um Mäßigung und stellt dabei klar, dass die Gemeindevertreter/innen sich unter diesem Tagesordnungspunkt das Thema Windenergieanlagen zu beraten hätten, bevor Beschlüsse gefasst würden. Die Unterstellung, die einzelnen Gemeindevertreter/innen würden sich mit dem Sachverhalt nicht auseinander setzen, sei schon aus diesem Grunde nicht gerechtfertigt. Außerdem seien in den Fraktionen Korrekturvorschläge für den Beschluss erarbeitet worden, welche aber nicht im Verlauf einer Einwohnerfragestunde, sondern erst im Rahmen der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt zur Sprache kämen.
Gemeindevertreter Timm weist ebenfalls die in der Einwohnerfragestunde geäußerten Vorwürfe zurück, die Gemeindevertreter/innen hätten ihre „Hausaufgaben nicht gemacht“.
Gemeindevertreterin Hansen befürwortet eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf einen Termin nach einer erneuten Einwohnerversammlung.
Sodann unterbricht Bürgermeister Rupp um 20:50 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung und bittet die Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch außerhalb des Sitzungssaals.
Um 21:00 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.
Die Gemeindevertretung stimmt sodann über den wie folgt formulierten Beschlussvorschlag ab:
Beschluss:
Der heutige Tagesordnungspunkt 7 (Beratung und Beschlussfassung über den Windenergieausbau innerhalb der Gemeinde Sterup - Zustimmung der Gemeinde zur Windpotentialfläche zwischen Osterholm und Atzbüll) wird abgesetzt.
Er ist erneut zur Beratung und Beschlussfassung auf die Tagesordnung einer nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zu setzen, nachdem eine Einwohnerversammlung zu dieser Thematik stattgefunden hat. Die Einwohnerversammlung soll kurzfristig stattfinden.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,9 MB
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Anschrift
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