GV Gerd-Ludwig Kraack berichtet, dass der Bauausschuss nicht getagt hat. Weiterhin berichtet er von der Maßnahme an der Straße Eckeberg. Hier ist in Vorbereitung der Deckenerneuerung die Oberflächenentwässerung instandgesetzt worden. Während der Arbeiten wurde festgestellt, dass ein weiterer Schacht erforderlich ist, um das Wasser effektiv abführen zu können. Hierdurch sind zusätzliche Kosten entstanden, die aber unabweisbar sind.

Die Erschließungsarbeiten im B-Gebiet Süderfeld II verlaufen planmäßig. Die Firma arbeitet sehr gründlich. Ende Juni sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.

GV Uwe Deerberg berichtet, dass der Finanzauasschuss am 12.05.2016 im Amt getagt hat. Thema war der Nachtragshaushalt. Mehr dazu unter TOP 7 dieser Sitzung.

Der Bürgermeister hält einen ausführlichen Bericht über die Ereignisse seit der letzten GV-Sitzung:

• Die Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung von 14.03.2016 werden bekanntgegeben.
• Das Bild vom Hasselberger Strand ist gut in der Praxis von Dr. Hasselberg in Salzgitter angekommen und hängt im Hauptbehandlungszimmer direkt vor den Patienten. Das Bild erfreut sich großer Aufmerksamkeit. Die mitgeschickten Flyer waren schnell vergriffen, es mussten bereits welche nachgeschickt werden. Dr. Hasselberg hat mit der Künstlerin Gesine Seifert Kontakt aufgenommen.
• In der Stellungnahme der Kommunalaufsicht über den Haushalt 2016 heißt es unter anderem:

Zur Haushaltssituation ist anzumerken, dass sich diese gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert darstellt. Lt. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung rechnet die Gemeinde in den kommenden Jahren mit positiven Zahlen. Angesichts der Defizite in den Vorjahren sollte die Gemeinde an dem eingeschlagenen Weg der sparsamen Mittelbewirtschaftung bis zu einer Verbesserung der Gesamtsituation weiterhin festhalten.

• Im B-Gebiet Süderfeld II sind bereits 3 Grundstücksverkäufe beurkundet, für 5 weitere ist bereits ein fester Notartermin vereinbart und 4 Grundstücke sind zurzeit reserviert.
• Die Gemeinde wurde zur Stellungnahme zum Baugebiet in Gelting an der Birkhalle aufgefordert.

Es wurde folgende Stellungnahme abgegeben: „Die Gemeinde Hasselberg sieht dieses Baugebiet positiv, da es zur weiteren Entwicklung unserer Ostangler - Region beiträgt.

Es werden keine Bedenken vorgebracht.“

• Die neue Strandreinigungsmaschine ist bestellt und in der Auslieferung. Für den Verkauf der alten Maschine laufen Verhandlungen.
• Im Sommer verlassen 22 Kinder die Grundschule Kieholm und es werden 24 Kinder neu eingeschult.
• Der Touristikausschuss des Amtes hat sich bei einem Ortstermin am Info-Haus Kieholm vom Touristikverein zeigen lassen, welche Vorstellungen der Verein hat, das Info-Haus in der Außenansicht zur Nordstraße umzugestalten. Es wurde ein Kompromiss gefunden, in dem in einer bestimmten Größe die Internetadresse des Vereins in weißer Farbe unterhalb vom Fenster an der westlichen Seite angebracht werden darf. Außerdem wird auf dem Dach ein Würfel mit einem „i“ als Hinweis platziert.
• An Himmelsfahrt hatte der Bürgermeister Gelegenheit, auf Einladung der SPD Gelting, ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten zu führen. In einem guten Gespräch konnte sich der Bürgermeister nicht nur für die gute Flüchtlingspolitik, wo das Land die Bemühungen des Bundes voll unterstützt, bedanken, sondern auch seine Sorgen mitteilen. Diese betreffen besonders die touristischen Organisationen in S-H, wo die Eine die Andere bekämpft, anstatt, so wie es der Minister für Touristik wünscht, Kräfte zu sammeln und zusammen zu arbeiten.

Auch konnte er seine Sorgen über die schwierige Situation zum Bauen im ländlichen Raum, besonders im Außenbereich, ansprechen.

• Am 20.04. hatte das Oberverwaltungsgericht einen Vororttermin für das Verfahren K111. Im Feuerwehrgerätehaus hatte sich das Gericht vorbereitet, um sich anschließend mit den Beteiligten der Klage und den dafür zuständigen Behörden bei einer Begehung einen Eindruck zu verschaffen. Mitte Mai war die mündliche Verhandlung.

Das Oberverwaltungsgericht hat auf seiner Sitzung die vorgebrachten Einwendungen zum Ausbau der K111 abgewiesen, ein Weitergehen in die nächsthöhere Instanz hat das Gericht ausgeschlossen. Allerdings kann nach der Begründung (dauert ca. 6-8 Wochen) für die Abweisung der Einwendungen, Beschwerde eingelegt werden. Diese müsste dann innerhalb 4 Wochen beim Gericht eingehen.

• Am 19.05. haben der Gemeindewehrführer Daniel Johnsen und der Bürgermeister den Hausmeister der Grundschule Kieholm, Manfred Höper, vor Ort vom Nachtlandeplatz (Sportplatz) für den Rettungshubschrauber in Kenntnis gesetzt. Der Wehrführer bekommt den Zugang zur Platzbeleuchtung, somit könnte der Sportplatz nachts vom Rettungshubschrauber angeflogen werden.
• Nachdem der FC Rabel seinen Spielbetrieb eingestellt hat, ist der Verein jetzt vom Schulträger aufgefordert worden, bis Ende Mai den Geräteraum und den Grillstand zu räumen.
• Innerhalb der nächsten 14 Tage wird die Feuerwehr ihre Vorstellungen vom Tag der offenen Tür, Fahrzeugübergabe und 125 Jahre Feuerwehr Gemeinde Hasselberg vorstellen.
• Nachdem der Internetanschluss und die Heizung im Internetcafe / Dorfgemeinschaftshaus Gundelsby in Funktion sind, ist jetzt das DRK mit Unterstützung der Flüchtlinge dabei, den Raum und das Umfeld neu zu gestalten. Mitte Juni soll dann eine kleine Einweihungsfeier stattfinden.
• Die Sanierung des Deni-Beckens im Klärwerk ist abgeschlossen. In der UV-Beschichtung sind Blasen aufgetreten, so dass diese nachgearbeitet werden muss. Die Nachbesserung erfolgt im Herbst, nachdem die Feriensaison beendet ist. Die fehlerhafte UV-Beschichtung liegt unterhalb des Wasserspiegels und ist somit dem Licht nicht ausgesetzt. Der Rechnungsbetrag beträgt 29.863,05 €. Es wurden ca. 3.400,- € einbehalten, bis die Nacharbeiten abgeschlossen sind.
• Die Ausschreibung für den Neubau des zweiten Schlammbeckens im Klärwerk ergab folgendes Ergebnis:

Erd- und Rohrleitungsarbeiten; Meldelbyer Tiefbau GmbH                   45.897,42 € brutto

Betonarbeiten; SBB Beutler u. Lang GmbH, Marktbreit                        60.690,00 € brutto

Ausrüstung noch nicht abgeschlossen                          ca. 18.000, - bis 20.000, - € brutto

Somit fällt diese Maßnahme, gegenüber der Kostenschätzung, voraussichtlich etwas günstiger aus.

Auf Nachfrage kann der Bürgermeister berichten, dass bei der Abnahme des neuen Feuerwehrfahrzeuges festgestellt wurde, dass der Wassertank undicht ist. Der Hersteller wird einen komplett neuen Tank einbauen. Die Auslieferung des Fahrzeuges soll in Kürze erfolgen.