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18.05.2016 - 3 Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 18.05.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Die Niederschrift der Sitzung ist zur Kenntnis gegeben worden. Es werden folgende Einwendungen vorgebracht:
Durch den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler Nieby, GV Fengler, wird darum gebeten, folgende Bemerkung unter TOP 2 der Niederschrift vom 26.11.2015 aufzunehmen:
„Die Freien Wähler Nieby“ sehen es nicht als gegeben, dass es sich unter TOP 9.2 um schützenswerte Belange handelt:“
GV Fengler weist darauf hin, dass es in TOP 3 wie folgt heißen muss:
„Durch GV Fengler wird darauf hingewiesen, dass die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen…“
Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums | davon anwesend | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
9 | 9 | 9 | 0 | 0 |
BGM Lippert stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Bau- und Wegeangelegenheit“ unter TOP 10 der Tagesordnung aufzunehmen. Die Dringlichkeit dieses Tagesordnungspunktes wird versichert.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Nieby beschließt, den TOP 10 „Bau- und Wegeangelegenheit“ in die Tagesordnung aufzunehmen.
Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums | davon anwesend | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
9 | 9 | 9 | 0 | 0 |
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