19.37 Uhr GV Nissen kommt verspätet zur Sitzung

 

BGM Messer trägt folgende Beschlusskontrolle vor:

 

Beschlusskontrolle
lfd. Nr.	Was	Beschluss vom	Wer	bis wann	Status	Ampel	Anmerkung
1	Anfüllen der Banketten der K 108	09.05.2023 Auftrag  unter TOP Verschiedenes	Straßenbau-verwaltung	zeitnah	in Bearbei-tung beim Straßenbau		durch Straßenbau-meisterei; siehe Ortstermin 15.02.2024
2	Vertrag mit der Kirche	13.09.2023	Bgm und Amt	zeitnah	seitens des Bgm erledigt ; für Kirche in Arbeit		Kirchengemeinde muss Termin nennen
3	Thingplatz	13.09.2023	Ausschuss	zeitnah	in Arbeit		siehe Binnenland-tourismus
4	Anfrage Fahrbücherei	13.09.2023 und 28.11.2023	GV	zeitnah	erledigt		Wittkiel zusätzlich als Haltestelle und Schrepperie bleibt
5	Europawahl	13.09.2023	GV	bis Frühjahr	erledigt		Personen sind benannt
6	Kläranlage Wittkiel	13.09.2023	Bgm	zeitnah	Konzept-studie beauftragt		Fa. ISP  hat Studie vorgelegt, siehe Beschlussvor-schlag 14.02.2024
	Umsetzzung der Konzepstudie	13.09.2023	Bgm Amts-verwaltung	zeitnah; Vorlage für GV 11.09.2024	in Bearbeitung		Angebote liegen vor. Prüfung und Ausschreibung müssen folgen
7	Binnenland-tourismus	28.11.2023	Bgm Ausschüsse Amt AD	zeitnag	in Bearbeitung		AD hat Binnenland-tourismus zu ihrem Amtsthema gemacht
8	Anschaffung von Fahrradbügeln	28.11.2023	Bgm + GV	2024	Förder-antrag		siehe Beschluss-vorschlag 14.02,2024 Förderzusage vom 28.05.2024
9	Geschwindig-keitsmessgerät	28.11.2023	Bgm	zeitnah	erledigt		Kauf und Lieferung erfolgt mit 20 % Rabatt, aufgestellt und in Funktion
10	Verringerung der zu mähenden  Fläche	28.11.2023	Ausschuss	2024	in Bearbeitung		Ausschuss arbeitet an einer Lösung
11	Anschaffung Rasenmäher	28.11.2023	Bgm + Ausschuss	Frühjahr 2024	erledigt		Kaufabschluss, geliefert und im Einsatz
12	Anschaffung Frostschutz-heizgeräte	28.11.2023	Bgm	sofort	erledigt		Installation ist erfolgt
13	Anschaffung  von Tablets	28.11.2023	Bgm+ Amt	zeitnah	Prüfauftrag		Amt muss Rahmenvertrag aushandeln
14	Verhandlung 30 kmh-Zone Altersheim	28.11.2023	Bgm	zeitnah	erledigt		30 kmh-Schilder sind aufgestellt
15	Gestaltung der Homepage mit "Azubi-Projekt"	14.02.2024	Ausschuss	zeitnah	in Bearbeitung		soll im Sommer in die Erprobungssphase gehen
16	Förderantrag Anschaffung Wanderweg-schilder und Fahrradbügel über Aktiv Region	14.02.2024        siehe Punkt 8 Fahrradbügel	Bgm	zeitnah	erledigt		Zuwendungs-vertrag  vom 28.05.2024 - Regionale Wanderwegbe-schilderung
17	Anschaffung eines Transport-anhängers	14.02.2024	Bgm	zeitnah	in Bearbeitung Zuschlag für Fa. Richter Fahrzeug bestellt		Auslieferung stockt wg. Transport-schwierigkeiten
18	a) Verlegung des Spielplatzes in Wittkiel Kl. Sauerlück und b) allg. Überprüfung der Spielgeräte	14.02.2024	Ausschuss und Bgm	2024/2025	a) noch keine Fortschritte    b) in Bearbeitung		Teich ist zwar kein Löschteich aber ein "Biopop" - Wärmeleitungen sollen verlegt werden - Spielplätze sind in Bearbeitung
19	Architekten-auftrag zur Kosten-kalkulation der Ertüchtigung der FFW-Gerätehäuser	14.02.2024	Ausschuss, GV und Bgm	2024/2025	in Bearbeitung		es liegen noch keine Zahlen vor

 

 

 

Der Bürgermeister berichtet wie folgt:

 

15. Februar 2024:  Ortstermin mit der Straßenmeisterei wg. Altersheim

16. Februar 2024:  Jahreshauptversammlung FFW Stoltebüll-Vogelsang

19. Februar 2024: Besichtigung für den Wasserzweckverband Ostangeln des
Wasserwerks in Linden

20. Februar 2024: Infoveranstaltung der Gemeindevertretung zur
Schulentwicklung. hier: Beratung Kompromissvorschlag

26. Februar 2024:  Besichtigung der Gemeinschaftsschule Sterup

28. Februar 2024: Amtsausschusssitzung: Kompromissvorschlages der Gemeinden Hasselberg und Steinbergkirche

06. März 2024:  neue Stühle für die FFW Gulde-Schörderup wurden
      angeliefert

07. März 2024:  Besichtigung der Gorch-Fock-Schule in Kappeln

08. März 2024:  Jahreshauptversammlung der FFW Gulde-Schörderup

21. März 2024:  Seminar Haushaltswesen in der Nordsee Akademie

24. März 2024: Aufbau des neuen Geschwindigkeitsmessgeräts; Verkauf
des alten Rasenmähers

25. März 2024:  Müllsammeln in der Gemeinde

28. März 2024:  90. Geburtstag von Lieselotte Rieck

30. März 2024:  Osterfeuer der FFW Stoltebüll-Vogelsang. Die Spendensammlung für die Anschaffung eines Defibrillators ergab eine Summe von 53,00 €.

10. April 2024:  Besprechung im Amt: Wunsch nach Zahlen zur
    Haushaltsbelastung durch geplante Investitionstätigkeiten
    auf Amtsebene und Priorisierung der Maßnahmen

16. April 2024   Begutachtung der Straßen mit dem Wegebauausschuss

17. April 2024: Die Gemeinde Stoltebüll gehört zu den Gewinnern eines
Saatgutpaketes der SH Netz AG für 300 qm mehrjährige Blühwiese; Lieferung Sept. – Aussaat bis spät. Oktober

22. April 2024: Teilnahme an der Aktion „Spielen? Aber sicher!“ der VR-Bank, für die Anschaffung von Spielgeräten.

24. April 2024:  Interne Sitzung der GV zum Thema Schulträgerschaft

30. April 2024:  Zustellung des Protokolls der Verkehrsschau. Fazit:.. sollte
es keine verkehrsrechtliche Anordnung für die 60 kmh-Schilder geben, sind die Zeichen zu entfernen!             

01. Mai 2024:   Einwohnerversammlung, Maibaumaufstellen und
    Sponsoring für einen Defibrillator für die Feuerwehr
    bisher: Spenden und Überschuss: 225,43 € + 500,00 €
    Ostangler Versicherung + 300,00 € DVAG

04. Mai 2024: Straßeneinsackung in Schörderup an der Bushaltestelle
am Feuerwehrgerätehaus; Verursacher Glasfaserausbau!

06. Mai 2024: Vandalismus an dem Geschwindigkeitsmessgerät in
Wittkiel  Polizei hat Täter ermittelt Totalschaden Gemeinde hat Strafantrag gestellt

15. Mai 2024: Gemeindestraße: Strecke Stenneshöh bis Habergaarwang, (Verstärkung der „Trompete“ durch den Eigentümer), spontaner Ortstermin mit Herrn Elsner (SUV) und Herrn
Christiansen (Strabag). Die Arbeiten werden Ende August Anfang Sept. stattfinden.

Wegen teilweiser Befangenheit holt sich BM Messer die Meinung der Gemeindevertretung ein.
Feststellung des Ingenieurs für das Protokoll:
Auch wenn der Anlieger die Straße überwiegend selber nutzt, sind die vorbereitenden Bankettenverstärkungen und -vorarbeiten in der Verantwortung der Gemeinde und auch von dieser zu zahlen. Eine Ausnahme bildet der Bereich vor der Biogasanlage, der als großer – fast geschlossener Einfahrtsbereich genutzt wird. Hier muss der Anlieger die Sache auf seine Kosten vorbereiten bzw. erstellen lassen. Die GV möge dies zur Kenntnis nehmen und den Bgm von jeglicher Befangenheit entlasten.

16. Mai 2024:   Jahreshauptversammlung Wasserbeschaffungsverband
    Mittelangeln in Satrup

23.Mai 2024 - Aufruf zum kreisweiten Stadtradeln (17.06 bis 07.07.)

 - Reinhold Schulz meldet folgenden Bedarf an:

   - neue Schaufel, neue Harke 50,-- bis 80,-- €
  - Steckschlüsselkasten  ca.100,-- €
  - Laubbläser (Akku vorhanden) ca. 200,-- €

  Die Genehmigung zur Anschaffung der Gegenstände wird durch BM Messer erteilt.

 GV Tüxen kümmert sich um die Organisation des „Stadtradelns“ in der Gemeinde Stoltebüll.

24. Mai 2024 Antrag von Gian-Luca Meiser (junger Bürger aus Stoltebüll): Zur Europameisterschaft die Spiele mit deutscher Beteiligung an einem geeigneten Ort für Groß und Klein anbieten (Public Viewing), ggf. mit Grillen

 Durch fehlendes Internet ist aktuell keine Unterstützung durch die Feuerwehr möglich, aber es gibt vermutlich eine private Möglichkeit.

27. Mai 2024:   - Spielgerät wurde nach Gulde transportiert

- Treffen mit dem Familienzentrum (Frau Christiane Paulsen und Frau Cathrin Petersen) im Feuerwehr- und Gemeindehaus in Stoltebüll. Anfrage, ob das Familienzentrum einige Male im Jahr die Räumlichkeiten für ortsnahe Veranstaltungen im Rahmen ihrer Familienarbeit nutzen dürfen.

Die Gemeindevertretung unterstützt die Veranstaltungen durch die Bereitstellung des Feuerwehr- und Gemeindehauses.

- Blühmischung wurde auf die Fläche an der Kreuzung beim Altersheim eingebracht

28.05.2024   Angebot von Fa. Witt und Fa. Tüxen für die Kläranlage
    Wittkiel ist eingegangen

 

Martina Braatz, GV Stangheck wird das Rederecht erteilt. Sie regt gemeinsame Feierlichkeiten der Gemeinden Stangheck und Stoltebüll an, hier insbesondere die 1. Maifeier und das Osterfeuer, und eine Absprache zwischen den Gemeinden und der Kirche. Die Gemeindevertretung Stoltebüll begrüßt diesen Vorschlag.