Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die weiteren Amtsausschussmitglieder, die Gleichstellungsbeauftragte, die Mitarbeitenden der Verwaltung und einen weiteren Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. Es ergibt sich kein Widerspruch. Der Ausschuss ist beschlussfähig.

Es liegt ein Antrag des Ausschussmitgliedes Dr. Peter Rehders auf Erweiterung der Tagesordnung vor. Da es in der Sache um einen Grunderwerb der Gemeinde Steinbergkirche vom Amt Geltinger Bucht zur Erweiterung des Kindergartens geht und die in Aussicht gestellte Gewährung von Fördermitteln hiervon abhängt, ist die Dringlichkeit begründet. Der ausführliche Antrag ist diesem Protokoll in der Anlage beigefügt.

Beschluss:

Hauptausschuss beschließt die Erweiterung um den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt „Grundstücksangelegenheiten; hier: Grundstücksverkauf, Teilfläche Kita / Kita-Erweiterung Gemeinde Steinbergkirche“. Der Punkt wird als TOP 15 in die Tagesordnung aufgenommen.  

Abstimmung: