Die Haushaltsplanung 2022 steht unter dem Vorbehalt der zurzeit stattfindenden Schulentwicklungsplanung (SEP) im Amt Geltinger Bucht.

In der HP für das Jahr 2022 werden die Mittelansätze der vier Grundschulen, insbesondere im Bereich der Bauunterhaltung und der investiven Maßnahmen der Gebäudesanierung, den Ergebnissen der Schulentwicklungsplanung untergeordnet. Die Ansätze sind so veranschlagt, dass die laufenden Unterhaltungsmaßnahmen abdeckt sind, neue Sanierungsmaßnahmen werden vorerst zurückgestellt.

Dieses Verfahren soll Fehlinvestitionen aufgrund der zurzeit noch unklaren Planungslagen verhindern.

Die Gemeinschaftsschule wird gemäß Beschlusslage im Amtsausschuss weiterhin auf bisheriger Grundlage überplant, die Mittelansätze werden hier nicht reduziert, Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen werden gem. Planung bzw. aktuellem Bedarf veranschlagt.

Die Mittel für die Umsetzung des „DigitalPaktes Schulen“ werden gemäß den gefassten Beschlüssen des Amts- bzw. Schulausschusses eingeplant. Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ist bis 2024 vorgesehen, erste große Teilabschnitte konnten in 2021 umgesetzt werden. Die HP beinhaltet für die Digitalisierung die Mittel, die in der Finanzplanung und dem Medienkonzept des Schulträgers vereinbart wurden.

In den beigefügten „Anlagen 1 und 2“ sind Auszüge aus der Haushaltsplanung übersichtlich dargestellt, die dargestellten Aufwendungen bzw. Erträge sind besonders relevant für das Haushaltsvolumen. Auf die kleineren Haushaltsansätze wird aufgrund der besseren Übersichtlichkeit bewusst verzichtet.

Besondere Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen mit höheren finanziellen Auswirkungen wurden in den vorangestellten Tagesordnungspunkten behandelt und werden gem. den dort gefassten Beschlüssen im HP 2022 veranschlagt, neu eingeplant bzw. zurückgestellt.

Die Höhe der Mittelausstattungen der Schulen im Bereich der Budgetierung wurde vom Schulausschuss im Jahr 2014 festgelegt.

Besondere Maßnahmen:

Die Schulen haben Anträge für die HP 2022 gestellt. Auf eine detaillierte Vorstellung wird hier aufgrund der Schulentwicklungsplanung verzichtet. Grundsätzlich wurden kleinere Maßnahmen berücksichtigt. Bedarfsanmeldungen, die die Bauunterhaltung, grundsätzliche Erneuerungen oder Modernisierungen betreffen, wurden aus den o.g. Gründen zurückgestellt und sind bei Bedarf in einem Nachtrag neu einzuplanen (wie z.B. Beleuchtungssanierungen Gesamtgebäude mit LED-Lampen, Sanierungen WC-Anlagen usw.).

Es wird vorgeschlagen, dass sich der „Arbeitskreis Schule“ mit diesen Maßnahmen befasst und Vorschläge entwickelt.

Für die Gemeinschaftsschule werden für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund des Beschlusses im Schulausschuss im Jahr 2020 die Ansätze für die Beschaffung von Schulbüchern jeweils etwas angehoben, zum Teil sind die Beschaffungen aus der Budgetierung zu leisten. Die Anträge werden bei Bedarf von den Schulleitungen näher erläutert.

Hinweis:

Der Schulausschuss hat die abschließende Entscheidungsbefugnis für Entscheidungen / Maßnahmen bis 10.000 €.

Empfehlender Beschluss des Schulausschusses:

Die Haushaltsplanung 2022 mit den genannten Maßnahmen sowie die dargestellte Finanzplanung werden dem Amtsausschuss in der vorgelegten Form / mit folgenden Änderungen / zur Durchführung empfohlen. Die für den Arbeitskreis vorgeschlagenen Maßnahmen werden in den Arbeitskreis verwiesen.

Die genannten Beschaffungen und Maßnahmen, die in der Zuständigkeit des Schulausschusses liegen, sollen durchgeführt werden und zwar einschließlich der besonders genannten Maßnahmen.

Die Maßnahmen, die in die Zuständigkeit des Amtsausschusses fallen, werden zur Durchführung empfohlen.

Abstimmung: