Geladene Gäste: Herr H. Jürgensen (GV-Vertreter Steinbergkirche), Herr Scharf und Fr. Karjel (Amt Geltinger Bucht).

Gastpräsentation zur voraussichtlichen Zahlenentwicklung in der der Schulverbandsfrage durch Herrn Jürgensen. Ziel: die Ausschussmitglieder sollen in die Lage versetzt werden eine Beschlussempfehlung für den Gemeinderat Steinberg zu geben, über die Frage, ob Steinberg im bisherigen Amtsschulverband bleibt, oder mit den Gemeinden Steinbergkirche, Hasselberg, Maasholm und Stoltebüll einen neuen Schulverband gründet, um den Erhalt der Grundschulen in Steinbergkirche und Kieholm zu unterstützen.

 

Beschluss: Für seine Analyse hat Herr Jürgensen die Zahlen von 2022 zugrunde gelegt. Das Ergebnis seiner Analyse ist, dass die zukünftige finanzielle Belastung der Gemeinde Steinberg durch den Beitritt zum neuen Verband deutlich geringer würde, als durch den Verbleib im alten Verband (Details siehe Anhang 1).

Die Amtsleiterin Fr. Karjel betont, dass sie das projektierte Zahlenwerk für unsicher hält, und es darum ihrer Meinung nach nicht um eine finanzielle, sondern um eine politische Entscheidung gehen muss. Der Vorsitzende schliesst eine weitere Diskussion aus und bittet um Abstimmung. Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss Dorf und Touristik empfiehlt der Gemeindevertretung Steinberg auf Rechtsgrundlage des § 5 Abs. 4 der Amtsordnung S-H das Verlangen der Rückübertragung der mit Beschluss der Gemeindevertretung Steinberg vom23.09.2014 unter TOP 9 Nr. 1 übertragenen Selbstverwaltungsaufgabe „Schulträgerschaft“, mit dem Ziel, die Schulträgerschaft zukünftig in eigene Hände zu nehmen. Das Rückübertragungsbegehren der Gemeinde Steinberg beschränkt sich dabei auf die Grundschulträgerschaft.

 

 

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder des Gremiums	davon anwesend	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	7	1	4	2

Keine Beschlussempfehlung.