Allris
02.03.2017 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 02.03.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Es werden zunächst diverse Fragen vorgebracht, welche den geplanten Aktienerwerb der Gemeinde bei der SH-Netz AG betreffen. Da diese Thematik unter TOP 7 beraten und beschlossen werden soll, wird unter Verweis auf die Regelungen der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Steinberg festgelegt, dass Fragen hierzu nicht zugelassen sind.
Bürgermeister und Gemeindevertretung sind sich jedoch darüber einig, dass den Anwesenden eingeräumt werden soll, unter TOP 7 NACH Sachverhaltsdarstellung, Erörterung und Beratung Fragen an die Gemeindevertretung zu stellen.
Auf die gestellte Frage nach der möglichen personellen Besetzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl 2018 gibt der Vorsitzende Antwort, dass hierüber in den Fraktionen noch keine Klärung herbeigeführt wurde.
Es wird zur Pflege der Fuß- und Bürgersteige in der Gemeinde bemängelt, dass an einigen Stellen einzelne Pflastersteine „hochgefroren“ sind und diese gefährliche Stolpersteine darstellen. Bürgermeister Geißler gibt an, sich dieser Angelegenheit annehmen zu wollen.
Es wird vorgebracht, dass in Steinberghaff landwirtschaftliche Fahrzeuge den Fußweg und die Banketten in Mitleidenschaft gezogen hätten. Es wird die Frage nach Kosten- und Verursacherhaftung gestellt. Bürgermeister und Gemeindevertretung geben hierzu an, dass Schadenersatzansprüche grundsätzlich verfolgt werden, die angesprochenen Schäden aber langfristig entstehen. Bürgermeister Geißler bittet Führer von schweren (landwirtschaftlichen) Fahrzeugen an dieser Stelle, nur die regulären Feldauffahrten zu nutzen.
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