Der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde hat gem. § 95n GO den Jahresabschluss und den Lagebericht auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst das Prüfungsergebnis in einem Schlussbericht zusammen.

Der Jahresabschluss 2015 wird ebenfalls durch den Kämmerer erläutert und durch den Ausschuss stichprobenartig geprüft. Auch hier ergeben sich keine Beanstandungen.

Da der Jahresfehlbetrag im Haushaltsjahr 2015 mit 64.374,94 € extrem hoch ausfällt, sucht der Ausschuss intensiv nach den Ursachen. Neben der Fehlbetragsplanung über den gesamten Haushalt sind vor allem hohe Kindergartenkosten und stark gesunkene Gewerbesteuer-Einnahmen als Ursache auszumachen.

Der Prüfungsausschuss sieht kaum Einsparpotenzial im Haushalt der Gemeinde und empfiehlt der Gemeindevertretung sich zur Haushaltsplanung 2018 intensiv mit der Verbesserung der Einnahmesituation zu befassen. Hierzu sollte ggf. auch die Komunalaufsicht zu Rate gezogen werden.

Beschluss:

Beschlussvorschlag für den Rechnungsprüfungsausschuss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss beschließt, nach der Durchführung der erforderlichen Prüfungen, den aufgestellten Schlussbericht zur Jahresrechnungsprüfung 2015.

Weiterhin wird der Gemeindevertretung empfohlen, den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Rabenholz und den Lagebericht in der vorgelegten Fassung zu beschließen sowie die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zu genehmigen.

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 64.374,94 € sollte im Haushaltsjahr 2016 gegen die bestehende Ergebnisrücklage (37.722,05 €) gebucht. Der verbleibende Fehlbetrag von 26.652,89 € wird als Jahresfehlbetrag vorgetragen.

Abstimmung: