Allris
05.12.2016 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mo., 05.12.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Es liegen folgende Anfragen vor:
5.1 Anita Zetzsche bitte, die ins Winterquartier verbrachten 5 Bänke wieder
aufzustellen.
5.2 Bernd Paspirgilis bittet um Auskunft zum Bauantrag im Außenbereich (TOP 22).
Bürgermeister Müller teilt hierzu mit, dass der TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit
beraten und beschlossen wird und erst danach eine Auskunft möglich ist.
5.3 Birgit Nissen bittet um Auskunft zum Abfahren des Grüngutes nach Kappen der Knicks.
Johannes Erichsen gibt entsprechend Antwort.
5.4 Martin Lassen, Kanonenstraße fragt an, inwieweit eine F-Plan-Änderung seitens der
Gemeinde vorgenommen werden soll. Bürgermeister Müller teilt hierzu mit, dass von
Seiten der Gemeindevertretung keine F-Plan-Änderung geplant ist. Stefan Führer
widerspricht dieser Aussage und verweist auf angebliche Äußerungen des
Bürgermeisters anlässlich des Ortstermins in Bredegatt am 27.10.2016. Bürgermeister
Müller teilt hierzu mit, dass er als Bürgermeister zu diesem Ortsztermin lediglich als
„stiller Zuhörer“ geladen war und es derartige Äußerungen von ihm nicht gegeben hat.
Hinrich Schwensen teilt mit, dass es seiner Kenntnis nach bereits Gespräche und
Entwürfe zu einer F-Plan-Änderung gibt.
Clemens Teschendorf beantragt, die Diskussion an dieser Stelle abzubrechen. Da dies
von Seiten der vorgenannten Einwohner nicht geschieht, verlässt Clemens Teschendorf
die Sitzung.
5.5 Wolfgang Zetzsche regt an, im Bereich Nordstraße / Bredegatter Straße in Höhe der
Tankstellenzufahrt ein Halteverbotsschild aufzustellen. Johannes Erichsen teilt hierzu
mit, dass dies bereits in der letzten Verkehrsschau nachgefragt und von Seiten der
Polizei abgelehnt worden ist. Die Gemeinde ist nicht berechtigt, solche Schilder
eigenmächtig aufzustellen.
5.7 Bernd Paspirgilis fragt nach, ob ggf. ein Richterspruch die Gemeinde zwingen kann, eine
F-Plan-Änderung im Bereich Bredegatt vorzunehmen. Bürgermeister Müller teilt hierzu
mit, dass ein F-Plan für diesen Bereich nicht besteht und die Planungshoheit bei der
Gemeinde liegt.
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