BM Geißler und LVB Aloe erläutern die Vorlage (Netz, Zweckverband, Stammkapital, Finanzierung, Zeitplan). Die GV erörtert den TOP.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Steinberg beschließt den Beitritt zum neu entstehenden Breitbandzweckverband Angeln (BZVA). Der Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Errichtung eines Zweckverbandes wird in der vorgelegten und erläuterten Fassung inhaltlich anerkannt; insbesondere wird anerkannt, dass die Verbandsumlage nach dem Verhältnis der Einwohnerzahl des jeweiligen Verbandsmitgliedes zur Gesamteinwohnerzahl aller Verbandsmitglieder und die andere Hälfte der Gesamtumlage wird nach dem Verhältnis der Fläche des jeweiligen Verbandsmitgliedes zur Gesamtfläche aller Verbandsmitglieder bemessen wird. Der Entwurf der Zweckverbandssatzung wird zur Kenntnis genommen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrag zu unterschreiben. Der BZVA wird nach Gründung für die Umsetzung der Aufgabe umgehend Fördermittel des Bundes beantragen.

Abstimmung: