Die Niederschrift der Sitzung ist zur Kenntnis gegeben worden. Es werden folgende Einwendungen vorgebracht:

Unter TOP 8 muss es wie folgt heißen:

„Durch GV Stamm wird darauf hingewiesen, dass die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Pflege der Internetseite der Gemeinde Nieby auf den Umstand beruhen,…

Unter TOP 12 muss es wie folgt heißen:

„Eine Beteiligung der Gemeinde würde sich somit auf ca. 180 € zuzüglich Notarkosten belaufen.“

Durch den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler Nieby wird der Antrag gestellt, TOP 14 von der Tagesordnung zu nehmen und zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss zu übertragen. Durch Herrn Scharf wird darauf aufmerksam gemacht, dass sich der betreffende Diskussionsbedarf auf Rechnungen bezieht, welche das laufende Jahr betreffen. Der Haushalt 2016 ist damit nicht betroffen und kann entsprechend beraten und beschlossen werden.

Der Antrag wird daraufhin von den Freien Wählern Nieby zurückgezogen.

Beschluss:

Die Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2015 wird mit den vorgebrachten Änderungen genehmigt.

Abstimmung: