Niederschrift über die 2. Sitzung der Gemeindevertretung Esgrus in der Wahlzeit 2013 – 2018 am Dienstag, den 3. September 2013, um 20.00 Uhr im Gasthof Grünholz

Anwesend:

Bürgermeister:Hermann Vollertsen

Gemeindevertreter:Peter Matzen

Rolf Hansen

Lutz Clausen

Johannes Brummack

Gunda Boysen

Anja Thieheuer

Kirsten Kock

Eiken Struve

Asmus Schmidt

Es fehlt entschuldigt:Carsten Wende

Aus der Amtsverwaltung:    Hans Jürgen Carstens (Protokollführer)

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
3. Einwohnerfragestunde
4. Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2013
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Bestätigung und Ernennung des Gemeindewehrführers der Gemeindewehr Esgrus
7. Beratung und Beschlussfassung über Winterdienst und Knickpflege
8. Verschiedenes

Zu Punkt 1 der TO: Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der

Beschlussfähigkeit, Beschluss über die

Tagesordnung

Bürgermeister Vollertsen eröffnet um 20.07 Uhr die Sitzung der Gemeindever-tretung Esgrus und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.

Zu Punkt 2 der TO:Beschluss über die ggf. in nichtöffentlicher

               Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte

Es sollen bzw. müssen keine Punkte in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden.

Zu Punkt 3 der TO: Einwohnerfragestunde

-Herr Johannes Jensen, Esgrusschauby 28 beklagt, dass trotz Tempo 60 auf der L252 „gerast“ wird. Er regt an, dass sich die Gemeinde darum kümmern möge, dass hier Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei durchgeführt werden. BM Vollertsen sagt ihm zu, dass man sich hierum bemühen werde. Weiterhin will man auch das Geschwindigkeitsmessgeräte des Amtes Geltinger Bucht aufstellen.

-Herr J. Jensen beklagt weiterhin, dass wenn man als Radfahrer vom Radweg an der L21 in Höhe des Grundstückes „Brunsholm 10“ (Klaus Fuchs) über die L 21 hinweg auf den Radweg an der L252 beim Grundstück Zarge wechseln möchte, den aus Grünholz kommenden Verkehr nicht einsehen kann. Hier soll auf -Vorschlag von GV Peter Matzen- ein Verkehrsspiegel die Situation bereinigen.

- GVin Kirsten Kock berichtet, dass sie darauf angesprochen wurde, ob der Standort der Glascontainer an der Mehrzweckhalle Bojum nicht gepflastert werden könne, da zerbrochenes Glas im Gras liegen bleibt und von dort schlecht wieder aufgenommen werden kann. Da die Fläche dem Amt Geltinger Bucht gehört, wird BM Vollertsen hier einmal nachfragen.

Zu Punkt 4 der TO: Beschluss über die Genehmigung der

Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2013

Die Gemeindevertretung beschließt, dass gegen Form und Inhalt der Niederschrift der Sitzung vom 18. Juni 2013  keine Einwände erhoben werden.

Zu Punkt 5 der TO: Mitteilung des Bürgermeister

-          Laut fortgeschriebenen Zensus leben zur Zeit 784 Einwohner in der Gemeinde Esgrus. Diese Zahl deckt sich mit der Zahl des Einwohnermeldeamtes.

-          Die Gewährleistungsfrist für Mängel am Radweg an der L 252 ist abgelaufen. Da keine Mängel aufgetreten sind, wurde die -vom ausführenden Unternehmen - hinterlegte Bürgschaft zurückgefordert. Die Bürgschaft wurde zurückgegeben.

-          Die Diakonie-Sozialstation Gelting übernimmt das Verwaltungs-gebäude des Amtes Geltinger Bucht in der Straße Süderholm 18 in Gelting, um hier Plätze für die Tagespflege einzurichten. Im Gegenzug übernimmt das Amt das Gebäude der Sozialstation in der Schmiedestraße 14. Hier sollen das Bürgerbüro und das Standesamt einziehen. Da das Verwaltungsgebäude einen wesentlich höheren Wert hat, wird ein finanzieller Ausgleich zu Gunsten des Amtes Geltinger Bucht stattfinden.

-          Die Mängelgewährleistung für die Sanierung der Mischwasserleitung in Wippendorf ist ausgelaufen. Die Leitung wurde nunmehr noch einmal gespült und verfilmt, um eventuelle Mängel festzustellen. Da keine Mängel zu Tage getreten sind, kann die Gewährleistungsbürgschaft zurückgegeben werden.

-          Im Feldweg bei der Einrichtung „Die Brücke“ in Birzhaft wurde illegal Grüngut abgeladen. Leider konnte der Verursacher nicht ermittelt werden. Das Grüngut wurde zwischenzeitlich durch Volker Jahn entsorgt.

-          Am 1. September wurden die Krippenplätze des Kindergartens Esgrusschauby eingeweiht. In der Vorwoche erfolgte die Einweihung der Krippenplätze im DRK-Kindergarten Sterup. Am 6. September wird dann der neue Kindergarten (mit Krippenplätzen) in Steinbergkirche seiner Bestimmung übergeben.

Zu Punkt 6 der TO: Bestätigung und Ernennung des Gemeinde-      wehrführers der Gemeindewehr Esgrus

Die Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Esgrus hat gemäß Ihrer Satzung am 10.06.2013 Herrn Mathias Mayer zum Gemeindewehrführer der Gemeindewehr Esgrus gewählt.

Beschluss:

Gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes vom 10.02.1996 stimmt die Gemeindevertretung Esgrus der Wahl von Mathias Mayer zum Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehren Esgrus zu.

Abstimmung:           10 Ja-Stimmen,    -    Nein-Stimmen,    -    Enthaltung

Zu Punkt 7 der TO: Beratung und Beschlussfassung über den

Winterdienst und die Knickpflege

Der Vorsitzende des Bau- u. Wegeausschusses GV Rolf Hansen berichtet, dass mehrere Firmen zur Abgabe von Angeboten für den Winterdienst als auch für die Knickpflege aufgefordert wurden. Die Angebotssummen sind aus der  vorliegen- den Zusammenfassung zu entnehmen.GV Hansen schlägt vor, dass zunächst ein Beschluss zum Winterdienst gefasst wird und im Anschluss ein Beschluss zum Thema Knickpflege. Der Vorschlag findet die Zustimmung des Gremiums.

a)     Beratung und Beschluss über den Winterdienst:

GV Hansen berichtet, dass die Firmen Hoeck, Sönke Tüxen und Sönke Hansen Angebote für den Winterdienst abgegeben haben. Als teuerster Bieter wurde Fa. Hoeck festgestellt und als günstigster die Fa. Tüxen.

Die Fa. Hansen bewegt sich mit ihren Stundensatz mit 60,- € pro Schlepperstunde mit 5,- € über dem Satz der Fa. Tüxen.

Da die Firma Hansen in der westlich angrenzenden Gemeinde Sterup und die Firma Tüxen in der östlich angrenzenden Gemeinde Stangheck den Winterdienst durchführt, wird vorgeschlagen, dass man die Arbeiten aufteilt. So hätten beide kurze Anfahrtswege und könnten die Räumarbeiten „grenzüberschreitend“ im Zuge der Arbeiten bei den Nachbargemeinden durchführen. Nach kurzer Aussprache ergeht der nachfolgende Beschluss.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Esgrus beschließt, dass der Winterdienst zunächst auf ein Jahr befristet an die Firmen Hansen und Tüxen zu vergeben ist. Eine Einweisung, wer welche Strecken zu räumen hat, erfolgt durch den Vorsitzenden des Bau- und Wegeausschusses.

Abstimmung:  10 Ja-Stimmen,  -  Nein-Stimmen,   -  Enthaltungen

b)     Beratung und Beschluss über die Knickpflege:

GV Hansen berichtet, dass die Firmen hsc agrar GbR und Sönke Hansen Angebote für die Knickpflege und die Mulcharbeiten abgegeben haben. 

Da GV Lutz Clausen Gesellschafter der Firma hsc agrar GbR ist, verlässt er die Sitzung.

Sowohl die Fa. hsc agrar GbR als auch Fa. Sönke Hansen benutzen für die Knickpflege sogenannte Spearhead-Sägen. Die Fa. hsc agrar bietet die Stunde Aufkappen für 70,- €, die Fa. Hansen für 50,- € an. Für das Mulchen der Banketten verlangt hsc argar 70,- € und Fa. Hansen 47,- € je Stunde. Nach kurzer Aussprache ergeht der nachfolgende Beschluss.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Esgrus beschließt, dass die Knickpflege und das anschließende Mulchen an die Firma Hansen zu vergeben ist. Der Vertrag wird zunächst für ein Jahr geschlossen. Eine Einweisung, welche Knicks gekappt und welche Banketten gemulcht werden sollen, erfolgt durch den Bau – u. Wegeausschuss.

Abstimmung:  9 Ja-Stimmen,  -  Nein-Stimmen,   -  Enthaltungen

GV Lutz Clausen nimmt nunmehr wieder an der Sitzung teil. Er wird über den vorab getroffenen Beschluss in Kenntnis gesetzt.

Zu Punkt 8 der TO: Verschiedenes

-          Vor dem Grundstück Esgrusschauby 11 (ehemals Wolf) - neben dem Kindergarten - steht des Öfteren ein Lkw auf dem Seitenstreifen/Gehweg. Mehrere Personen haben hierüber bereits Beschwerde geführt. Da der Lkw an dieser Stelle laut Straßenverkehrsordnung nicht parken darf, soll der Fahrer gebeten werden, das Fahrzeug an anderer Stelle bzw. auf seinem Grundstück (Esgrusschauby 11)zu parken.

-          Die Bolzplätze der Gemeinde wurden durch einen Sachverständigen auf Sicherheitsanforderungen untersucht. Hierbei sind Mängel aufgetreten. Zunächst sollen die Materialkosten für die Beseitigung der Mängel ermittelt werden. Dann sollen die Reparaturen in einem Arbeitseinsatz durch freiwillige Helfer durchgeführt werden.

-          Gemeindewehrführer Mayer berichtet, dass der Absperrschieber des Feuerlöschteiches in Atzbüll noch immer defekt ist. Das Problem ist, dass der Schieber in einem ca. 4 m tiefen, engen Schacht sitzt und ohne große Erdarbeiten nur sehr schwer repariert werden kann. Um die Reparatur durchführen zu können, muss vermutlich das Wasser des Teiches abgelassen werden, damit der Schacht zugänglich wird. Nunmehr will man sich morgen (4.9.2013) um 15.00 Uhr vor Ort treffen, um festzulegen wie die Reparatur erfolgen kann.

-          Auf dem Hof Jordt in Wippendorf steht seit Jahrzehnten ein Schneepflug, der der Gemeinde gehört. Es handelt sich um einen Keilpflug der hinter einem Schlepper gezogen wurde. Familie Jordt bittet darum, dass der Pflug nunmehr verschwindet. GV Peter Matzen regt an, den Pflug, der ein hohes Alter hat, dem Landschaftsmuseum in Unewatt anzubieten.

-          Im Zuge der Spülarbeiten der Mischwasserleitung in Wippendorf ist aufgefallen, dass ein Schacht auf dem Grundstück Christiansen (Wippendorf 45) defekt ist. Der Schacht soll untersucht und der Schaden behoben werden.

-          Sämtliche Gullys der Gemeinde sollen noch vor dem Einsetzen des Herbstes einmal geleert bzw. gesäubert werden. Die Arbeiten sollen –wie in den Vorjahren– durch Volker Jahn erledigt werden.

-          Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 3. Dezember 2013 um 20.00 Uhr statt. Das traditionelle Jahresabschlussessen findet eine Stunde vor Sitzungsbeginn (um 19.00 Uhr) statt.

Da keine weiteren Wortbeiträge folgen schließt BM Vollertsen mit einem Dank an alle Anwesenden um 22.00 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.

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             (Vollertsen)                                                     (Carstens)

           Bürgermeister                                                Protokollführer